Der Lauscher an der Wand hört nur die eigene Schand'

Diese Tage wird gewahr, dass die US-amerikanischen Geheimdienste alles speichern.

Telefon, FAX, Email, Finanztransaktionen und Bewegungsprofile. Einfach sämtliche elektronische Kommunikation - nicht nur die Verbindungsdaten - kann über kürzere Zeiträume gespeichert werden.

Wir sollten uns auch daheim unbequeme Fragen stellen dürfen:

  1. Ist es erforderlich, Gefahren von unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuhalten? Liegen wirklich unmittelbare Gefahren vor? Besteht wirklich eine Bedrohungslage? Oder werden Ängste geschürt?
  2. Sind Echelon & Co. geeignet, Gefahren von unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuhalten? Oder sollen wir annehmen, völlig transparent zu sein? Sollen potentielle Missstandswarner aus Wirtschaft und Verwaltung (sog. Whistleblower) verunsichert werden und schweigen? Haben die Datensammlungen ernsthaft dazu beigetragen, reale Gefahren, wie die eines Zusammenbruchs des Weltwirtschaftssystems, zu erkennen? Oder dient die Weltwirtschaftskrise nach dem Terrorismus als nächster Rechtfertigungsgrund für weitere Abhörmaßnahmen?
  3. Ist eine Verhältnismäßigkeit gegeben wenn viele, wenn nicht alle unter Generalverdacht gestellt werden? Kann ein minimaler Zuwachs von Sicherheit den massiven Verlust von Freiheit wirklich rechtfertigen?

All das ist den Machthabenden offenbar egal: Einmal erhoben, werden Daten aus grundverkehrt verstandenen Datenschutzgründen nicht gelöscht und die Daten vor den Menschen geschützt und nicht umgekehrt. Selbst wenn die Sammelwütigenn nachträglich von Judikative oder Exekutive gestoppt werden wird selten gelöscht, eher mal verlegt.

Tröstlich bleibt, dass am Ende die Herrschenden ohnehin
aus den Daten nur die Abkehr Ihrer Bürger vom Staat erfahren werden.